Pressemeldung: Investitionen in die Bahn sind auf Rekordniveau
Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen.
Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP):
„Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr in die Schiene, bis 2029 zusätzliche 20 Milliarden Euro. Es steht außer Frage, dass Neubauprojekte auch weiterhin umgesetzt werden. Mit dem neuen Haushalt ändert sich lediglich die Priorisierung, wie die Bahn zukunftsfit gemacht wird. Die Sanierung des Bestandsnetzes hat nun Vorrang vor dem Neu- und Ausbau. Sowohl für unsere Wirtschaft als auch für die Bürgerinnen und Bürger ist ein funktionierendes Schienennetz unabdingbar. Unsere Koalition baut keine Luftschlösser, wie es frühere Bundesregierungen getan haben, sondern saniert und erweitert das Schienennetz nachhaltig und mit Plan!
In den Jahren vor der Ampelkoalition ist das Schienennetz in Deutschland mehr und mehr verrottet. In 16 Jahren unionsgeführter Bundesregierung wurde immer wieder der Ausbau des Schienennetzes versprochen. Passiert ist nichts, und der versprochene Netzausbau wurde nicht umgesetzt. Das hat sich mit der Ampel verändert: Wir haben die Planungsverfahren beschleunigt, den ersten Schritt zur Umstrukturierung des Bahnkonzerns gemacht und investieren nachhaltig in die Schieneninfrastruktur.“